Wichtiger Hinweis zu allen Links auf dieser
Homepage:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat
das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung
eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten
hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich
ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
"Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von den Inhalten aller
Links auf dieser Homepage"
und machen uns deren Inhalte nicht zu eigen. Den Inhalt des jeweiligen
Links hat deren Inhaber allein zu verantworten.
Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte Dritter
oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine entsprechende
Nachricht ohne Kostennote. Die Beseitigung einer möglicherweise von diesen
Seiten ausgehenden Schutzrecht-Verletzung durch Schutzrecht-Inhaber/innen selbst
darf nicht ohne unsere Zustimmung stattfinden. Wir garantieren, dass die zu
Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer
Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch von
Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich
zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter
Bestimmungen einreichen.
Der Anspruch auf eine
wettbewerbsrechtliche Unterlassung kann gemäß § 13 Abs. 5 UWG gegen den
Seitenbetreiber nicht geltend gemacht werden, wenn die Geltendmachung
missbräuchlich ist. Insbesondere ist dies gemäß § 13 Abs. 5 UWG der Fall, wenn
sie vorwiegend dazu dient, gegen den Zuwiderhandelnden einen Anspruch auf Ersatz
von Aufwendungen oder Kosten der Rechtsverfolgung entstehen zu lassen. Es wird
daher darauf hingewiesen, dass bei einer rechtsmißbräuchlichen Abmahnung des
Seitenbetreibers ein Anwaltsbüro eingeschaltet wird und die hierbei entstehenden
Kosten als Schadensersatz bzw. Aufwendungsersatz geltend gemacht werden. Zudem
wird gegebenenfalls eine Gegenabmahnung oder Feststellungsklage veranlasst, um
das Nichtbestehen des Unterlassungsanspruchs festzustellen
Hinweis zum Markenschutz und Copyright:
Die Nennung von Firmen- oder Markennamen erfolgt ohne Prüfung etwaiger Rechte
Dritter. Aus einem fehlenden Markenschutz- oder Copyright-Hinweis kann
insbesondere nicht der Schluss gezogen werden, diese Namen und/oder
Bezeichnungen seien frei von Rechten Dritter. Marken & Produktnamen sind
Warenzeichen oder eingetragene Warenzeichen der jeweiligen Eigentümer.